Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 13.02.1991 - 4 U 83/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 842 BGB; § 252 BGB
Sozialversicherter Arbeitnehmer; Berechnung des Erwerbsschadens; Modifierte Netto-Methode; Ersatz der Einkommenssteuer; Fälligkeit der Steuerschuld; Feststellungsanspruch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sozialversicherter Arbeitnehmer; Berechnung des Erwerbsschadens; Modifierte Netto-Methode; Ersatz der Einkommenssteuer; Fälligkeit der Steuerschuld; Feststellungsanspruch
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.12.1989 - VI ZR 73/89
Umfang des Verletztengeldes; Ersatz des Versichertenbeitrages zur …
Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.1991 - 4 U 83/90
Dieser Rückerstattungsanspruch steht nicht etwa dem Sozialversicherungsträger zu (BGH, VersR 1990, 220, 221).Der Schädiger schuldet ihm deshalb insoweit auch keinen zusätzlichen Ersatz (so BGH, VersR 90, 220, 221).
- BGH, 10.11.1987 - VI ZR 290/86
Berücksichtigung von steuerlichen Vorteilen bei der Bemessung des …
Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.1991 - 4 U 83/90
Der BGH hält eine Berechnung des Verdienstausfalls nach beiden Methoden für zulässig (vgl. NJW-RR 1988, 470 ).Die Steuerbefreiung der Leistung aus der gesetzlichen Unfall- und Krankenversicherung sowie der Arbeitslosenunterstützung ist dabei zu beachten (…vgl. Geigel-Rixecker, der Haftpflichtprozess, 20. Aufl., 4. Kap. Rdn. 127; BGH, NJW-RR 1988, 470 ).